Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ursula Heinen-Esser
Antwort von Ursula Heinen-Esser
CDU
• 14.02.2007

(...) Januar 2007. Eine Abwanderung in ausländische PKV ist grundsätzlich nicht möglich - außer für so genannte Grenzgänger, d.h. Arbeitnehmer aus Deutschland, die beispielsweise in Holland arbeiten. (...)

Portrait von Christian Schmidt
Antwort von Christian Schmidt
CSU
• 19.03.2007

(...) Die Länder-Gesundheitsminister haben sich bereits auf einen grundsätzlichen Kompromiss zum Nichtraucherschutz geeinigt. Wie zu hören ist will die Bayerische Staatsregierung noch vor der Sommerpause ein NichtraucherschutNichtraucherschutzelches ein nahezu vollständiges Rauchverbot in Gaststätten und Diskotheken vorsieht. (...)

Portrait von Petra Merkel
Antwort von Petra Merkel
SPD
• 24.01.2007

(...) mit den besten Grüßen von Petra Merkel, MdB, schicke ich Ihnen anbei den von ihr unterstützten Antrag zum Schutz vor Passivrauchen. Hoffentlich ist Ihre Frage damit beantwortet. (...)

Portrait von Franz-Xaver Romer
Antwort von Franz-Xaver Romer
CDU
• 09.05.2007

(...) Mich haben im Vorfeld der Gesundheitsreform viele Proteste und Anmerkungen zur Gesundheitsreform erreicht. Ich habe mir die Entscheidung nicht leicht gemacht und bis zu den letzten Änderungen in der Fraktion signalisiert, dass ich Vorbehalte habe. (...)

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