Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Wodarg
Antwort von Wolfgang Wodarg
dieBasis
• 24.01.2007

(...) Die Vertretungsregelung bei vom Fraktionsbeschluss abweichendem Stimmverhalten im Fachausschuss wird praktiziert, um nicht wichtige politische Entscheidungen schon vor dem Plenum "taktisch abzuwürgen". Die Gesamtheit der Abgeordneten im Plenum soll bei der 2. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort von Carola Reimann
SPD
• 29.01.2007

(...) zu 3.: Ich werde mit ja stimmen, da die Gesundheitsreform eine Reihe wichtiger struktureller Änderungen beinhaltet, die vor allem den Versicherten zugute kommen. Hierzu zählen zum Beispiel die Aufnahme weiterer Leistungen wie Reha, Eltern-Kind-Kuren, Schutzimpfungen und Palliativmedizin in den Pflichtleistungskatalog. (...)

Portrait von Eike Hovermann
Antwort von Eike Hovermann
SPD
• 24.01.2007

(...) Sie können dem Bundestag lediglich Beschlüsse empfehlen. Kurz: Die Entscheidung über ein Gesetz obliegt allein dem Plenum des Bundestages.Das gilt auch für die Gesundheitsreform. (...)

Portrait von Wilhelm Josef Sebastian
Antwort von Wilhelm Josef Sebastian
CDU
• 25.01.2007

(...) grundsätzlich bin ich für den Nichtraucherschutz, schon da ich selbst seit vielen Jahren Nichtraucher bin. (...) Im gastronomischen Bereich kann ich mir ein grundsätzliches Rauchverbot schwer vorstellen. (...)

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