Von einigen Historikern wird die Ansicht vertreten, dass das KPD-Verbot durch massiven Druck auf die Verfassungsrichter erzielt wurde. Weitergehende Diskussionen sollten Sie mit eben diesen Historikern führen.
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Antwort 29.10.2024 von Stephan Brandner AfD
Antwort ausstehend von Florian Toncar FDP
Antwort 16.10.2024 von Johann Saathoff SPD
Laut Referentenentwurf eines Gesetzes zur Sicherstellung einer amtsangemessenen Bundesbesoldung und -versorgung soll bei der Bedarfsermittlung zur Sicherstellung der Mindestalimentation in Abhängigkeit vom Grundsicherungsniveau ein fiktives Partnereinkommen in Höhe von 538,00 Euro berücksichtigt werden.
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Antwort 18.10.2024 von Thorsten Frei CDU
Im Übrigen ermittelt der IStGH bereits seit 2021 wegen möglicher Verbrechen im „State of Palestine“, den der IStGH faktisch als Signatarstaat anerkannt hat.
Antwort 13.01.2025 von Michael Brand CDU
Ich teile Ihr Plädoyer dafür, Tierversuche zugunsten von inzwischen möglichen anderen Optionen soweit möglich, am besten auf null, zu reduzieren