Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hanna M. • 29.06.2023
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 30.06.2023

Diese Konferenz hatte offensichtlich keinen wissenschaftlichen Mehrwert hervorgebracht hat und auch keine neuen Erkenntnisse und wurde daher wenig beachtet.

Frage von Hanna M. • 29.06.2023
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 30.06.2023

Leider berichten die Medien meiner Ansicht nach nur über das, was ihnen selbst gefällt. Uns liegt die Aufarbeitung sehr am Herzen, sodass wir als AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag auch beantragt haben, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 29.06.2023

Es gibt bislang nur einen Referentenentwurf, in den noch viele Punkte aus der Ressort- und Verbändebeteiligung eingearbeitet werden.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.07.2023

die Bundesregierung hat Eckpunkte für ein 2-Säulen-Modell zum Einstieg in die Legalisierung von Cannabis vorgelegt.

Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 10.07.2023

Cannabis Clubs sind ein zentraler Teil der Gesetzgebung, sie werden mit dem Gesetz erstmals in Deutschland legal

Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort von Janosch Dahmen
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2023

Eine Beteiligung des Arbeitgebers an den Beiträgen zur gesetzlichen Krankenversicherung für Beamt*innen ist in einigen Bundesländern möglich, da diese Beamte des jeweiligen Landes sind.

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