Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gabriela K. • 06.03.2011
Antwort von Julia Klöckner CDU • 14.03.2011 (...) Beim Zutritt von Kindern und Jugendlichen zu Gaststätten setzen wir auf die Verantwortung der Eltern. Wir beabsichtigen nicht, den Geltungsbereich des Nichtraucherschutzgesetzes auszuweiten. (...)
Frage von Roland W. • 06.03.2011
Antwort von Bernhard Richter ÖDP • 13.03.2011 (...) Ich stimme Ihnen voll und ganz zu, dass die Lebensmittelinhaltsstoffe völlig unübersichtlich gekennzeichnet werden. Ab einem bestimmten Prozentsatz im unteren Bereich müssen sie überhaupt nicht mehr erwähnt werden. (...)
Frage von Erich L. • 05.03.2011
Antwort von Uwe Hengherr SPD • 13.03.2011 (...) Ich halte es für richtig, dass dort, wo es möglich ist, auf WLAN verzichtet wird. Kabelgebundene Verbindungen sind problemlos möglich und werden auch in den allermeisten Unternehmen verwendet. (...)
Frage von Dirk J. • 05.03.2011
Antwort von Carola Reimann SPD • 05.04.2011 (...) Bereits im Oktober 2010 richteten Sie sich in einer Petition an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestags mit der Aufforderung, er möge beschließen, dass der Umfang der Schwangerschaftsvorsorge nicht nur durch den Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) festgelegt werden kann, sondern auch durch den Deutschen Bundestag. Weiter forderten Sie einen Beschluss des Deutschen Bundestags, der eine Untersuchung des CMV-Status und eine Beratung verpflichtend für die Schwangerenvorsorge macht. (...)
Frage von Dirk J. • 05.03.2011
Antwort von Harald Terpe BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.04.2011 (...) Die von Ihnen angemahnte Information der werdenden Eltern, insbesondere über Präventionsmöglichkeiten, halte ich hingegen für sehr wichtig und unterstütze daher Ihre Forderung nach einer verbesserten Aufklärung. (...)
Frage von Dirk J. • 05.03.2011
Antwort von Kathrin Vogler Die Linke • 17.03.2011 (...) Wenn eine wirksame antivirale Behandlung oder Verfahren für eine zuverlässige Prognose der fetalen Infektion zur Verfügung stehen, hat sich der Gemeinsame Bundesausschuss allerdings erneut mit dieser Frage zu beschäftigen, damit es nicht dabei bleibt, dass allgemeine hygienische Maßnahmen zur Expositionsprophylaxe die einzige, aber nicht ausreichende Möglichkeit bleiben, sich vor einer Infektion in der Schwangerschaft zu schützen. Ich werde dies aufmerksam verfolgen und in Gesprächen mit dem G-BA auch die Möglichkeit, zusätzliche Hygienestandards in die Richtlinien aufzunehmen, erörtern. (...)