Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Heider
Antwort von Matthias Heider
CDU
• 05.07.2018

(...) Der Twintec Kat scheint tatsächlich eine sehr interessante Innovation zu sein, mit dem der Ausstoß von schädlichen Stickoxiden reduziert werden kann. (...)

Portrait von Katharina Willkomm
Antwort von Katharina Willkomm
FDP
• 21.06.2018

(...) Ich setze mich für die kontrollierte Freigabe von Cannabis ein. Wir Freien Demokraten haben bereits Anfang des Jahres einen Antrag für Cannabis-Modellprojekte gestellt. (...)

Portrait von Sylvia Pantel
Antwort von Sylvia Pantel
WerteUnion
• 03.07.2018

(...) Ähnlich verhält es sich mit der Missachtung des bestehenden Rauchverbots an Tankstellen. In beiden Fällen würde die zusätzliche Verankerung in einem Bundesgesetz voraussichtlich nicht dazu führen, dass das bereits bestehende Rauchverbot eingehalten wird. Vielmehr muss es vor Ort durchgesetzt werden. (...)

Portrait von Michael Frieser
Antwort von Michael Frieser
CSU
• 04.07.2018

(...) Wir werden uns weiterhin sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene bestmöglich einbringen, um die Entstehung und Prävalenz von Tabakabhängigkeit in Zukunft zu verringern. Zur Frage eines Tabakwerbeverbots ist die Meinungsbildung innerhalb der CDU/CSU-Bundestagsfraktion noch nicht abgeschlossen. (...)

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