Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jonas T. • 09.07.2023
Antwort von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.09.2023 In unserem Wahlprogramm schreiben wir, dass die Neuregelung in einer freien Abstimmung erfolgen soll. Bei sogenannten Gewissensentscheidungen ist dies üblich.
Frage von Jonas T. • 09.07.2023
Antwort von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.07.2023 Unser Wahlprogramm sieht eine Regulierung durch offene Abstimmung vor. Nach dem Scheitern der beiden Anträge bleibt der Regulierungsbedarf bestehen.
Frage von Jonas T. • 09.07.2023
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 27.09.2023 Der Grund hierfür ist aber nicht einfach Gewohnheit, sondern die Erwägung, dass es sich um echte Gewissensfragen handelt, die moralische, ethische oder religiöse Aspekte berühren und bei denen es keine einheitlichen Meinungen innerhalb der Fraktionen gibt
Frage von Lothar G. • 09.07.2023
Antwort ausstehend von Dirk Brandes AfD Frage von Kay F. • 09.07.2023
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Frage von Juliane v. • 09.07.2023
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU