Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ania G. • 07.10.2025
Wie schützen Sie mich, meine Familie und meine Freund:innen vor Chatkontrolle?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 17.11.2025 von Falko Droßmann SPD

Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat sich klar gegen eine anlasslose Chatkontrolle ausgesprochen.

Frage von Gabriele S. • 07.10.2025
Was hat es mit christlich zu tun, wenn Friedrich Merz zwar sagt, dass wir uns den Sozialstaat nicht mehr leisten können, doch bei der Diätenerhöhung hat er keine Skrupel?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 08.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie suggerieren, dass die Diätenerhöhung unmoralisch sei und dass man ohne diese die vorhandenen Probleme lösen könnte. Das wäre aber nicht zutreffend.

Frage von Alexander H. • 07.10.2025
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Sehr geehrter Herr Merz. Sie beschäftigt das Thema Social Media und Jugend. Beschäftigt Sie auch das Thema Jugend und der Zugang zu Pornographie? Sollte das nicht ein größeres Thema sein?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Christoph S. • 07.10.2025
Wie stehen Sie zur Chatkontrolle?
Portrait von Carsten Müller
Antwort 29.10.2025 von Carsten Müller CDU

Meine und die Position meiner Kolleginnen und Kollegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist eindeutig: Mit uns wird es keine anlasslose oder pauschale Kontrolle oder Überwachung digitaler Kommunikation gebe