
Antwort 07.02.2026 von Maren Steege CDU
Wir bewahren unsere Schöpfung durch Innovation statt Verbote – für ein nachhaltiges Land, das Ökologie und Ökonomie mutig vereint.

Wir bewahren unsere Schöpfung durch Innovation statt Verbote – für ein nachhaltiges Land, das Ökologie und Ökonomie mutig vereint.
Die wirksamste Antwort auf Steuerbetrug ist nicht zwingend die Einführung neuer Steuern, sondern eine effektive Rechtsdurchsetzung, internationale Kooperation und klare, rechtssichere Regelungen.
Warum dieBasis Stuttgart dieses Thema nicht ihrer Homepage aufführt, kann ich ihnen nicht sagen. Aber ich weiß sicher, dass dieBasis dieses Projekt ablehnt und auch eine Aufarbeitung der Polizeigewalt will.
Ich verstehe ihre Verärgerung, dass dieBasis nicht sichtbar für das Bürgerbegehren eingesetzt hat.
Leider hatten wir keine Kenntnis von diesem Bürgerbegehren, wir müssen da in Zukunft einfach besser zusammenarbeiten
