Antwort 29.06.2026 von Roderich Kiesewetter CDU
Sehr geehrter Herr H
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage über abgeordnetenwatch.de.
Sehr geehrter Herr H
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Die hohen Kosten im Gesundheitswesen sind u.a. durch den demografischen Wandel bedingt, da die älter werdende Bevölkerung mehr medizinische Versorgung benötigt
Deutschland und Europa müssen daraus die Konsequenzen ziehen, besonders im Hinblick auf die anderen Drohungen von US-Präsident Donald Trump.
Der militärische Angriff der US-Regierung auf Venezuela war, ist und bleibt illegal. Dieser Verstoß gegen die UN-Charta hat hochgefährliche Folgen.

Arbeitsanreize werden gestärkt, Mitwirkungspflichten verschärft und Fehlsteuerungen - etwa bei Wohnkosten und Karenzzeiten - begrenzt.