Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Milo S. • 23.01.2026
Frage bzgl. Altersverifizierung im Internet auf Social Media durchgeführt durch diverse KI unternehmen welche auch daten verkaufen und meinungen unterdrücken
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 02.02.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ich bin dagegen, jegliche Altersüberprüfungen abzulehnen.

Frage von Milo S. • 23.01.2026
Ich würde gerne wissen wie sie als jemand die selbst sehr auf social media aktiv sind wissen wie sie zu dem langsam aufkommenden thema von altersverifizierung mit gesichtserkennung durch KI stehen.
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 08.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir halten Social-Media-Verbote für Jugendliche nicht für zielführend, weil Jugendliche Teilhaberechte haben und den Umgang mit dem Internet und insbesondere auch Social-Media lernen sollten.

Frage von Marcel E. • 23.01.2026
Glasfaserausbau Arnsberg, OT Neheim-Erlenbruch - Warum wurden die Arbeiten eingestellt und warum werden diese nicht fortgesetzt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 23.01.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr E.,

Frage von Dr. Lutz E. • 23.01.2026
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Wie hilft, beim momentanen Griff plündernder Grossmächte nach Latainamerika, die Untergrabung des Abkommens dem Fortschritt im weltweiten Schutz von Klima, Umwelt, Recht und den Demokratien der EU?
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort ausstehend von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Georg S. • 22.01.2026
Hallo Frau Heiligenstadt, ist ihnen die dramatischen Füllständen unserer Gasspeicher klar, und was gedenken sie zu unternehmen, das den Menschen hier ausreichend Energie zur Verfügung steht?
Frauke Heiligenstadt
Antwort 03.02.2026 von Frauke Heiligenstadt SPD

Die Bundesnetzagentur beobachtet und bewertet die Lage fortlaufend. So ist laut der aktuellen Lagebewertung die Versorgung trotz sinkender Füllstände gesichert.

Frage von Lizaveta K. • 22.01.2026
Ich bin belarussische Staatsangehörige, lebe mit meiner deutschen Tochter in Deutschland. Eine Reise nach Belarus ist politisch nicht sicher. Ist ein Passersatz möglich?
Hakan Demir
Antwort 28.01.2026 von Hakan Demir SPD

Von daher ist es richtig, dass Sie Ihre Gefährdung belegen müssen.