Antwort 20.02.2026 von Christoph de Vries CDU
Videoüberwachung ist dabei vor allem dort sinnvoll, wo sie gezielt und sichtbar eingesetzt wird.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 03.02.2026 von Nina Warken CDU
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen
Antwort 15.06.2026 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich halte es grundsätzlich für wichtig, dass historische Verantwortung nicht durch mangelnde Transparenz erschwert wird. Die Aufarbeitung nationalsozialistischen Unrechts und wirtschaftlicher Verstrickungen bleibt eine dauerhafte Aufgabe unserer Demokratie.
Antwort 09.04.2026 von Katrin Fey Die Linke
Wir lehnen jegliche Sonderstrafrechtsregeln für die Polizei ab und schließen uns dazu der Auffassung des Rechtsanwalts Lukas Theune vom RAV an.
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD