Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefanie D. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Bocklet, setzen Sie sich dafür ein das GKV-Stabilisierungsgesetz aufgrund der verheerenden Auswirkungen auf psychotherapeutische Versorgung in dieser Form zu stoppen?
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 22.09.2026 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ja. Leider ist das Gesetz von der SPD/CDU Mehrheit beschlossen. Wir Grüne sind in der Opposition.

Frage von Cornelia S. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Abdi, wollen Sie es zulassen, dass die psychotherapeutische Versorgung weiter eingeschränkt wird?
Sanae Abdi, MdB
Antwort 31.08.2026 von Sanae Abdi SPD

Aus diesem Grund ist mir die Zustimmung zum GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz auch nicht leicht gefallen.

Frage von Marla F. • 08.07.2026
Warum zerstören Sie zusammen mit der CDU das Gesundheitssystem? Warum wollen Sie die Psychotherapie aus der Versicherung Streichen? Ist Ihnen unsere Gesundheit egal? Priorität: nur PK Versicherte?
Portrait von Matthias Czech
Antwort 09.07.2026 von Matthias Czech SPD

Allerdings haben der Bundesrat und die Gesundheitsministerkonferenz im Rahmen der Gesetzesberatung kritische Stellungnahmen mit vielen Änderungsvorschlägen abgegeben.

Frage von Rainer S. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Henze, mich würde sehr interessieren, wie Sie hinsichtlich der geplanten Steueränderung bei Kryptos entscheiden werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Rainer S.
Portrait von Stefan Henze
Antwort ausstehend von Stefan Henze AfD
Frage von Rainer S. • 08.07.2026
Sehr geehrter Herr Miersch, mich würde sehr interessieren, wie Sie hinsichtlich der geplanten Steueränderung bei Kryptos entscheiden werden. Mit freundlichen Grüßen Dr. Rainer S.
Portrait von Matthias Miersch
Antwort 11.09.2026 von Matthias Miersch SPD

Kryptowerte gewinnen zunehmend an Bedeutung für Wirtschaft, Finanzmärkte und private Vermögensbildung. Uns ist wichtig, Innovationen zu ermöglichen und zugleich für Steuergerechtigkeit und Transparenz zu sorgen.