Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gesa P. • 27.05.2026
Ist Ihnen bewusst, dass der geplante Gesetzesentwurf des GKV-BstG im Bereich der ambulanten Psychotherapie zu einer deutlich schlechteren Versorgung psychisch Erkrankter führen würde?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU
Frage von Andreas B. • 26.05.2026
Halten Sie ein Auftreten als BSW-Abgeordneter und Minister bei einer Bundeswehrvereidigung unter den aktuellen weltpolitischen Tatsachen mit friedenspolitischen Zielsetzungen des BSW für kompatibel ?
Antwort ausstehend von Steffen Schütz BSW
Frage von Claudia L. • 26.05.2026
Warum bekommt man eine Niederlassungserlaubnis erst nach Einzahlung von 60 Monaten in die Rentenkasse, für die Einbürgerung ist dies jedoch keine Bedingung?
Portrait von Alexander Throm
Antwort ausstehend von Alexander Throm CDU
Frage von Thomas H. • 26.05.2026
Was unternehmen Sie als Interessenvertreter Ihrer Wähler gegen die zunehmende Militarisierung im Land (1) und welche Aktivitäten der Friedensertüchtigung und gegen zunehmender Kriegsertüchtigung?
Portrait von Paula Piechotta
Antwort ausstehend von Paula Piechotta BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Markus K. • 26.05.2026
Das BVerfG hat entschieden, dass Berliner Beamte nicht angemessen besoldet wurden. Dies hat auch Auswirkungen auf RLP. Denkt der neue Landtag auch dran diese Urteil für RLP umzusetzen und wenn ja,wann
Portrait von Philip Rünz
Antwort ausstehend von Philip Rünz CDU