Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Georg W. • 04.08.2026
Wann schafft der Bundestag die Voraussetzung für den Einsatz von ScanCars zur Parkraumkontrolle und werden Sie dem zustimmen und die konsequente Anwendung der ScanCar-Technik in Hannover vorantreiben?
Portrait von Maren Kaminski
Antwort ausstehend von Maren Kaminski Die Linke
Frage von Anne-Maria W. • 04.08.2026
Wie kann die Regierung das jüdische Zusammenleben besser schützen? Wird die Regierung härter gegen die Linke, AfD und Islamisten vorgehen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 04.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Jüdisches Leben ist nicht verhandelbar. Antisemitismus muss mit aller Härte bekämpft werden.

Frage von Gotthilf K. • 04.08.2026
Wann haben Sie das letzte Mal das Impressum und die Datenschutz-Informationen für die Webseiten des FDP-Bezirksverbands Niederrhein auf den aktuellen Sach- und Rechtsstand bringen lassen?
Portrait von Dietmar Brockes
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP
Frage von Eric C. • 04.08.2026
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Wie steht die SPD zur Forderung von Dr. Sonja Optendrenk (CDU) zur Übernahme von Abnehmspritzen? Warum sollen die Versicherten bei der derzeitigen finanziellen Situation teure Spritzen bezahlen?
Portrait von Simone Borchardt
Antwort ausstehend von Simone Borchardt CDU