Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Doleschal
Antwort von Christian Doleschal
CSU • 14.08.2025

Die Europäische Union hat in der neuen Batterieverordnung (EU-Verordnung 2023/1542) festgelegt, dass die EU-Kommission bis spätestens 1. Januar 2025 prüfen muss, ob und wie ein einheitliches Ladegerät für leichte elektrische Fahrzeuge - darunter auch E-Bikes - eingeführt werden kann. Ein konkreter Gesetzesvorschlag liegt derzeit jedoch noch nicht vor.

Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort von Bernd Rützel
SPD • 13.08.2025

Langfristig will die SPD eine Erwerbstätigenversicherung, an der sich alle beteiligen. Eine neue Rentenkommission wird u.a. dazu Vorschläge erarbeiten.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort von Dirk Wiese
SPD • 26.08.2025

Dabei ist es gerade Putin, welcher trotz zu begrüßender Gespräche den fürchterlichen Krieg gegen die Ukraine weiter fortsetzt.