Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas S. • 05.10.2026
Wie kann es sein, dass es eine E-Auto Kaufprämie auch für chinesische Autos gibt?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Ein pauschaler Ausschluss chinesischer Fahrzeuge wäre nach geltendem EU-Recht zudem nicht ohne Weiteres möglich.

Frage von Andreas S. • 05.10.2026
Warum wurde die Legalisierung von Kanabis noch nicht rückgängig gemacht. Täglich sehe ich Jugendliche vor den Schulen kiffen. Unerträglich! Wann handeln sie endlich?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2026 von Thorsten Frei CDU

Im Übrigen ist Cannabis für Minderjährige weiterhin verboten. Auch der Konsum in Schulen und in deren Sichtweite ist untersagt. Wo Jugendliche vor Schulen konsumieren, müssen diese Regeln konsequent durchgesetzt werden.

Frage von Andreas S. • 05.10.2026
Im Wahlkampf wollten sie die Legalisierung von Kanabis nach ihrer Wahl wieder abschaffen. Täglich sehe ich kiffende Jugendliche vor den Schulen. Unerträglich! Wann handeln sie endlich?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 05.10.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrter Herr S.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Janin A. • 05.10.2026
Sehr geehrte Frau Caglar, ich bin Jüdin, sehe mit Sorge die Entwicklung in Berlin und sitze auf gepackten Koffern. Wo sind Ihre "rote Linien" bei einer Koalition mit der Linkspartei ?
Derya Çağlar
Antwort ausstehend von Derya Çağlar SPD