Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von daniel M. • 01.11.2021
Antwort von Christoph de Vries CDU • 01.11.2021 Ich bin nicht der Meinung, dass Fridays for Futures zum jetzigen Zeitpunkt vom Verfassungsschutz beobachtet werden sollte, ich habe dies nur im Falle einer weiteren Radikalisierung gefordert.
Frage von Simon M. • 30.10.2021
Antwort von Bettina Müller SPD • 01.11.2021 Für meine Partei und mich ist klar, dass keine automatisierte Gesichtserkennung zum Einsatz kommen darf.
Frage von Max S. • 29.10.2021
Antwort ausstehend von Sören Schumacher SPD Frage von Max S. • 29.10.2021
Antwort ausstehend von Britta Herrmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Max S. • 29.10.2021
Antwort von Ekkehard Wysocki SPD • 13.11.2021 Ihre Aussage, dass die Feuerwehr (teilweise) die Hilfsfristen gerade mal in 1/3 der Einsätze einhalten kann, gilt keinesfalls für die gesamte Stadt, sondern tatsächlich nur für die Wache F35, die allerdings so wenige Einsätze zu verzeichnen hatte, dass eine Wiedergabe deren Quote hier völlig verzerrend wirkt.
Frage von Maike H. • 26.10.2021
Antwort von Bärbel Bas SPD • 16.03.2022 Insofern kann ich den Parlamentarierinnen und Parlamentariern keine Vorgaben machen, was deren inhaltliche Arbeit angeht.