Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ralf O. • 04.09.2009
Antwort von Peter Gauweiler CSU • 25.09.2009 (...) den neuen Plänen der NATO stehe ich skeptisch gegenüber und glaube nicht, dass sie in der jetzigen Form gut für das Bündnis sind. Im übrigen halte ich es für grundfalsch das Schicksal der NATO an dem Einsatz im afghanischen Bürgerkrieg festzumachen. (...)
Frage von Lothar S. • 04.09.2009
Antwort von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP • 23.09.2009 (...) Ich schließe mich den Äußerungen von Herrn Brüderle in der Antwort an Sie an. Besonders kleine Kapitalgesellschaften sind schützenswert, insbesondere wenn sie durch die Regelungen in ihrer Existenz bedroht sind. (...)
Frage von Carsten S. • 04.09.2009
Antwort von Sven Volmering CDU • 09.09.2009 (...) Die Frage ist sehr offen gestellt. Grundsätzlich bin ich dafür, Bürokratie und Regulierungen so gering wie möglich zu halten, da damit ein enormer Kosten- und "Nervfaktor" verbunden sind. Allgemein gilt für mich, dass das, was im realen Leben verboten ist, auch im Netz verboten sein muss. (...)
Frage von Anton H. • 04.09.2009
Antwort von Daniela Ludwig CSU • 07.09.2009 (...) Genauso steht fest, dass allein gesetzliche Vorschriften Amokläufe niemals mit Sicherheit werden ausschließen können. Verantwortliche Politik, wie die CSU und auch ich sie verstehe, muss dennoch sorgfältig prüfen, ob der Gesetzgeber vor dem Hintergrund des furchtbaren Amoklaufs von Winnenden durch eine maßvolle gesetzliche Nachjustierung an der einen oder anderen Stelle noch zu einer messbaren Verbesserung im Interesse der Sicherheit beitragen kann. Dieser Verantwortung hat sich die große Koalition gestellt. (...)
Frage von Stefan Z. • 04.09.2009
Antwort ausstehend von Sabine Wilhelm SPD Frage von Ralf O. • 04.09.2009
Antwort von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.10.2009 (...) Seit einiger Zeit habe ich mich damit intensiver befaßt. Es gibt Vorschläge, zum Ersteinsatz von Nuklearwaffen und zum Schutz des freien Zugangs zu Rohstoffen und Ressourcen als wichtigste Aufgabe, wie zur Ausdehnung des Einsatzgebietes auf den ganzen Erdball. Der Einsatz in Afghanistan scheint nur der Anfang zu sein. (...)