Antwort 19.12.2025 von Thorsten Frei CDU
Wir unterstützen Arbeitgeber und Arbeitnehmer, Unternehmen wie Privatpersonen - dies ist für mich kein Widerspruch, sondern eine Selbstverständlichkeit!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 29.01.2026 von Stephan Wefelscheid FREIE WÄHLER
Die Zuständigkeit für die Deutsche Bahn liegt nicht beim Land, sondern beim Bund.
Antwort 23.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mehr Investitionen in eine moderne Schiene. Bessere DB-Koordination & klare Infos. Während Sanierung Schnellbusse am Rhein. Hochleistungskorridore richtig.
Antwort 22.12.2025 von Bodo Ramelow Die Linke
Meine Haltung zum russischen Überfall auf die Ukraine ist vom ersten Tag der Aggression klar und eindeutig. Russland hat völkerrechtswidrig die Ukraine überfallen und sehr viele Kriegsverbrechen begangen.
Antwort 13.01.2026 von Christine Schneider CDU
Jedoch liegen die Zuständigkeiten für Vorschriften für Schwangerschaftsabbrüche auf der nationalen Ebene - die Europäische Union hat hier keine Kompetenzen.
Antwort 09.01.2026 von Christoph Frauenpreiß CDU
Ich stehe voll und ganz hinter dem Handeln unseres Bundesinnenministers.