Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim B. • 05.01.2026
Schutz vor Linksextremismus und Schutz der Kritischen Infrastruktur / Wie bringen Sie sich/Ihre Fraktion im Bundestag für ein bessere Extremismusbekämpfung ein?
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.
Antwort 10.02.2026 von Marcel Emmerich BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich setze mich für die konsequente Verfolgung jeder Form von Extremismus mit derselben Konsequenz ein, unabhängig davon, ob sie von rechts, religiös oder von links kommt

Frage von Margarete P. • 05.01.2026
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Halten Sie Maßnahmen oder Sanktionen gegen den US-Präsidenten und seiner Regierung für möglich? Als Antwort auf dessen Angriff und Festnahme des venezuelanischen Präsidenten und dessen Ehefrau?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort ausstehend von Aydan Özoğuz SPD
Frage von Helen S. • 05.01.2026
Warum wird auf politischer Ebene bisher kein umfassenderes Verbot oder eine stärkere Einschränkung von privatem Feuerwerk zugunsten des Tier-, Menschens- und Umweltschutzes umgesetzt?
Portrait von Alexander Engelhard
Antwort ausstehend von Alexander Engelhard CSU
Frage von Martin R. • 05.01.2026
Wieso distanzieren sich die Grünen nicht vom männerfeindlichen Hasspost von Jette Nietzard („Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, müssen zumindest keinen Wehrdienst leisten“)?
Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort 16.02.2026 von Jamila Anna Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich halte wenig davon, jede zugespitzte oder ironische Social-Media-Äußerung durch offizielle Distanzierungsrituale weiter zu verbreiten.

Frage von Tim H. • 05.01.2026
Nachdem es im Aalener Gemeinderat keine Mehrheit für einen Untersuchungsausschuss zum Desaster bei den Stadtwerken Aalen geben wird sollte sich der Landtag Baden-Württemberg damit auseinandersetzen?
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 13.01.2026 von Andreas Stoch SPD

Die Vorwürfe müssen aufgeklärt werden und es müssen daraus Lehren gezogen werden. Zunächst muss das auf kommunaler Ebene und auf Ebene des Regierungsbezirks passieren.