Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
FDP
• 19.04.2024

einen 3. Weltkrieg halte ich für unwahrscheinlich.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 27.03.2024

Ich bin aber überzeugt, dass die Wirkmechanismen der israelischen Demokratie ein starkes Korrektiv für das Handeln der israelischen Regierung sind, während die Hamas eine Terrororganisation ist, die weder kontrolliert, noch von der Bevölkerung legitimiert wurde.

Nils Schmid MdB
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 15.04.2024

Israel hat ein Recht auf Selbstverteidigung. Das geht mit der Verantwortung einher, selbst das Völkerrecht zu achten und die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes in Gaza sicherzustellen. Daran gibt es erhebliche Zweifel, die auch wir klar benennen müssen, wenn wir uns glaubhaft für eine Achtung des Völkerrechts einsetzen wollen.

Portrait von Diana Stöcker
Antwort von Diana Stöcker
CDU
• 03.04.2024

vielen Dank für Ihre Frage, die ich jedoch leider nicht beantworten kann, weil mir das Hintergrundwissen fehlt.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 02.07.2024

Nein, denn es handelt sich um keinen Genozid.

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