Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Tim K. • 07.10.2007
Antwort von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.10.2007 (...) der von Ihnen zitierte Satz aus dem Interview mit sueddeutsche.de ist ja nicht das einzige Argument, was ich für eine Zustimmung zum ISAF-Einsatz vorgebracht habe. Daher werde ich morgen auch eine persönliche Erklärung abgeben, um mein Abstimmungsverhalten zu begründen. (...)
Frage von Tim K. • 07.10.2007
Antwort von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 01.11.2007 (...) Eine Ablehnung des Wunsches des afghanischen Volkes neben humanitärer Unterstützung auch nach deutscher militärischer Unterstützung, wäre ein Rückschlag für die junge Demokratie in Afghanistan und ein Erfolg für die Terroristen. Sie weisen zwar immer wieder darauf hin, dass Sie das ISAF-Engagement nicht in Frage stellen und es Ihnen um OEF und die Tornado-Einsätze geht. Sie verkennen aber, welche Signalwirkung das in unserem instabilen Land hat. (...)
Frage von Gerhard R. • 06.10.2007
Antwort von Gesine Lötzsch Die Linke • 12.10.2007 (...) zunächst vielen Dank für Ihre Mail. Ich stimme mit Ihnen vollkommen überein, dass einer Politik, wie sie die Bundesregierung an den Tag legt, die zivile Opfer in Kauf nimmt und Hass sät, statt Terroristen zurückzudrängen, entgegengewirkt werden muss. Die Position der Bundesregierung, dass die Tornado-Einsätze ausschließlich der Aufklärung dienen, geht schlichtweg an der Realität vorbei. (...)
Frage von Klaus Dr. Z. • 06.10.2007
Antwort von Hubertus Heil SPD • 11.10.2007 (...) „Totenkopf-Affäre“ kann ich nur sagen, dass diese Bilder abscheulich und durch nichts zu entschuldigen sind. Sie offenbaren ein Maß an Verrohung bei jungen Menschen, das für die Politik genauso wie für die gesamte Gesellschaft ein Alarmzeichen ist. (...)
Frage von Tim K. • 05.10.2007
Antwort von Wolfgang Wieland BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.10.2007 (...) In dem einen Fall also mit Vorsatz, im anderen Fall ohne Vorsatz - das macht den Unterschied aus. Natürlich ist zu fordern, dass derartige Kolateralschäden tunlichst zu vermeiden sind. Wir Grüne kritisieren die Kriegführung im Süden und Osten Afghanistan genau deswegen: weil zu viele Opfer unter der Zivilbevölkerung entstehen. (...)
Frage von Katharina D. • 03.10.2007
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 08.10.2007 (...) vielen Dank für die Nachricht. Ich stimme gegen den Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Ich bin davon überzeugt, dass man mittels Krieg Terror nicht wirksam bekämpft, sondern die Bereitschaft zum Terror erhöht. (...)