Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort von Oskar Lafontaine
BSW
• 15.09.2009

(...) Laut UN-Berichten sind im Jahr 2008 2118 Zivilisten umgebracht worden. Für das erste Halbjahr 2009 werden derzeit über 1000 getötete Zivilisten von der UN ausgewiesen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 05.10.2009

(...) Doch zum einen handelt es sich um örtlich und zeitlich begrenzte Kampfhandlungen und zum anderen ändert dies nichts am völlig anders gearteten politischen und rechtlichen Kontext. Es ist weder der Bundeswehr noch der Öffentlichkeit damit geholfen, die Sicherheitslage in Afghanistan mit martialischer Sprache zu umschreiben. Die Tatsache, dass uns die Al-Qaida-Terroristen den „heiligen Krieg“ erklärt haben, sollte uns nicht dazu verleiten, in eine ähnliche Diktion zu verfallen. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort von Franz-Josef Jung
CDU
• 03.11.2009

(...) Wie im Weißbuch 2006 beschrieben, tragen Nuklearwaffen weiterhin zur Abschreckung potentieller Gegner bei. Sie erhöhen damit die Sicherheit der Allianz und stellen die Integrität des Bündnisgebietes sicher. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 11.09.2009

(...) über die Auffassungsgabe meiner Kolleginnen und Kollegen im Europa-Ausschuss kann ich mir kein Urteil erlauben, bin mir aber sicher, dass sie sich mit der Materie auch außerhalb des Sitzungsraums beschäftigt haben. Gleiches trifft auf mich und die anderen Abgeordneten des Innenausschusses zu. (...)

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