Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans M. • 13.09.2009
Antwort von Stephan Mayer CSU • 22.09.2009 (...) Darüber hinaus war Afghanistan ein Rückzugsraum und Trainingsgebiet für Extremisten, die mit Ihrer Gewalt alle liberalen Gesellschaften bedrohten. Aufgrund der weitreichenden Verquickung zwischen der Taliban-Regierung und Al-Qaida wurde den USA in der Folge der Anschläge vom 11. September 2001 vom UN-Sicherheitsrat das Recht auf Selbstverteidigung zuerkannt. (...)
Frage von Roy F. • 13.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Wilhelm D. • 13.09.2009
Antwort von Wolfgang Gehrcke-Reymann Die Linke • 22.09.2009 (...) Die Bundesregierung ist mit verantwortlich für die vielen zivilen Toten, die in den letzten Wochen erneut zu beklagen sind. Und auch für die in diesem Einsatz ums Leben gekommenen Bundeswehrangehörigen. (...)
Frage von Omar S. • 12.09.2009
Antwort ausstehend von Miro Berbig Die Linke Frage von Benjamin Z. • 12.09.2009
Antwort von Thomas Dotzler BAYERNPARTEI • 14.09.2009 (...) Sie haben recht: Wir fordern wir für Bayern, was für andere Staaten selbstverständlich ist - die Freiheit, über eigene Angelegenheiten selbst zu entscheiden. Allerdings stehen wir nicht nur für die bayerische Unabhängigkeit, sondern haben auch eine Reihe von Vorstellungen, die die aktuelle Politik betreffen. So fordern wir eine stärkere Beachtung des Bürgerwillens in der Politik und einen Ausstieg aus der Kernenergie. (...)
Frage von Christoph R. S. • 12.09.2009
Antwort von Wolfgang Müller-Kallweit CDU • 24.09.2009 (...) Nach der zweiten Präsidentenwahl in Afghanistan geht es vor allem darum, wie die afghanische Regierung Schritt für Schritt Verantwortung für das eigene Land übernehmen kann. Wenn Afghanistan in puncto Menschenrechte, Demokratie, Sicherheit und Justiz gefestigt ist, dann ist der Einsatz der Bundeswehr nicht mehr notwendig. (...)