Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 08.09.2009
Antwort von Martin Dörmann SPD • 16.09.2009 (...) Im Übrigen ist die Zahl der in Deutschland gestellten Asylanträge über die vergangenen Jahre hinweg betrachtet deutlich zurückgegangen: In Deutschland erreichte die Zahl der Antragstellungen 1993 mit offiziell 438.181 ihren Höhepunkt; 2008 waren es 22.085. In Europa (damalige EU, die nur aus 15 Mitgliedstaaten bestand) wurden 1992 noch 670.000 Asylanträge gestellt. (...)
Frage von Joachim H. • 08.09.2009
Antwort von Ursula Heinen-Esser CDU • 24.09.2009 (...) Das Ziel guter Integrationspolitik ist es, dass Zuwanderung nicht als Belastung, sondern als Bereicherung für die jeweilige Gesellschaft empfunden wird. In der ablaufenden Wahlperiode hat die unionsgeführte Bundesregierung Deutschland zu einem der modernsten Integrationsländer gemacht. Die Menschen, die das Recht erworben haben, dauerhaft hier zu leben, sollen die Chance auf eine vollständige Integration in unsere Gesellschaft haben. (...)
Frage von Joachim H. • 08.09.2009
Antwort von Hans-Peter Uhl CSU • 14.09.2009 (...) Für mich es nicht im Widerspruch zur Integration, wenn Zuwanderung und Einbürgerung an begründete Voraussetzungen geknüpft werden. Die Politik muss Bildungsanstrengungen von Seiten der Zuwanderer unterstützen und konsequent einfordern. Nur so kann der negative Trend gestoppt werden, der bei mangelnden Sprachkenntnissen beginnt und häufig über mangelnden Schulerfolg in Arbeitslosigkeit und gelegentlich in Kriminalität führt. (...)
Frage von Dieter H. • 08.09.2009
Antwort von Kerstin Andreae BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 11.09.2009 (...) ( http://www.gruene-partei.de/cms/files/dokbin/247/247629.frisikoabschlussbericht.pdf ). Für uns ist klar: Militärische Intervention muss die Ausnahme sein. Krisenprävention und zivile Friedenssicherung müssen Vorrang haben. (...)
Frage von Karl -Heinz B. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Franz-Josef Jung CDU Frage von Ronald W. • 08.09.2009
Antwort von Michael Hoffmeier BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.09.2009 Weil wir in Afghanistan nicht einfach die Flinte ins Korn werfen können. Aber der Einsatz ist aus meiner Sicht falsch gewichtet: Es wäre viel mehr zivile Aufbauhilfe nötig und weniger robuste Militärmaßnahmen (also Kriegseinsätze) - besser gar keine. (...)