Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von David G. • 28.08.2012
Antwort von Dietmar Nietan SPD • 03.09.2012 (...) vielen Dank für Ihre Zuschrift. Weder sind mir die Akten der "Operation Gladio" noch die Existenz von "NATO-Terrorgruppen" bekannt. Was den schrecklichen Anschlag auf israelische Touristen in Bulgarien angeht, warte ich die Ermittlungsergebnisse ab, ohne mich Spekulationen und Verschwörungstheorien hinzugeben. (...)
Frage von David G. • 27.08.2012
Antwort von Oliver Krischer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 28.08.2012 (...) http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a17/psp/index.html Viele Abgeordnete haben seitdem Patenschaften im Rahmen dieses Programms übernommen - einige habe darüber hinaus auch an anderen Patenschaftsprogrammen teilgenommen. Ich halte die Übernahme solcher Patenschaften grundsätzlich für sehr sinnvoll und geeignet, bedrohte Menschen besser zu schützen. (...)
Frage von Hans B. • 25.08.2012
Antwort von Bettina Herlitzius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.09.2012 (...) Ich habe den Finanzhilfen für Griechenland zugestimmt, da ich eine finanzielle Unterstützung Griechenlands grundsätzlich für richtig halte. Es ist richtig, dass Griechenland schmerzhafte Anpassungsprozesse durchlaufen muss um wieder wettbewerbsfähig zu werden. Kritisiert haben wir Grünen jedoch die unrealistischen Annahmen des Anpassungsprogramms, seine soziale Schieflage und die zögerlichen Kürzungen beim Militärhaushalt. (...)
Frage von Jakob R. • 24.08.2012
Antwort von Andreas Lämmel CDU • 14.09.2012 (...) Die von Ihnen aufgestellte Behauptung, wonach westliche Regierung der israelischen Politik nicht widersprechen, ist nicht haltbar. So haben die Bundeskanzlerin und Präsident Obama mehrfach den Siedlungsbau im Westjordanland kritisiert. (...)
Frage von Christopher S. • 21.08.2012
Antwort von Christian Schmidt CSU • 24.08.2012 (...) Als Europa der Regionen mit gemeinschaftlichen Werten, können wir auch in Zukunft gerechte Lösungen für ein friedliches, in Wohlstand lebendes Miteinander unserer Nationen finden. Ein Bundesstaat Europa ist kein erreichbares Ziel. (...)
Frage von Christopher S. • 21.08.2012
Antwort ausstehend von Marlene Rupprecht SPD