Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 11.12.2015

(...) betont, dass die Alliierten die territoriale Integrität des Bündnispartners Türkei unterstützen. Er hat ebenso wie die Bundesregierung betont, dass in solchen Situationen vor allem Diplomatie und De-Eskalation geboten sind und dass Moskau und Ankara den direkten Kontakt suchen. Wir begrüßen daher, dass es am Rande des OSZE-Ministerrats in Belgrad am 3.12. (...)

Portrait von Matthias Miersch
Antwort von Matthias Miersch
SPD
• 17.12.2015

(...) Wer mein Abstimmungsverhalten in den letzten Jahren verfolgt hat, wird erkennen, dass ich bei entsprechenden Einsätzen immer mit mir gerungen habe. Einigen Einsätzen in Afghanistan und auch der Bewaffnung der Kurden im Irak habe ich z.B. nicht zugestimmt. (...)

Portrait von Maria Flachsbarth
Antwort von Maria Flachsbarth
CDU
• 14.12.2015

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de vom 04. Dezember 2015, in der Sie sich kritisch zur Entsendung deutscher Streitkräfte nach Syrien zur Bekämpfung des sogenannten Islamischen Staates ( IS ) äußern. Gerne werde ich im Folgenden hierauf eingehen. (...)

Portrait von Marianne Schieder
Antwort von Marianne Schieder
SPD
• 08.12.2015

(...) vielen Dank für Ihre Nachricht und Ihr Interesse am letzten Freitag vom Bundestag beschlossenen Bundeswehreinsatz in Syrien. (...) Terror ist allein mit Bombardements natürlich nicht zu stoppen. (...) Diese diplomatischen Anstrengungen müssen fortgeführt werden, um für die ganze Region des Nahen Ostens eine Stabilisierung zu erreichen. (...)

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