Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nermina S. • 03.06.2025
Setzen Sie sich für eine gesetzliche Regulierung von Infraschall- und Mikrowellenwaffen ein, um deren missbräuchlichen zivilen Einsatz zu verhindern?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Wolfgang K. • 03.06.2025
Wann wird die SPD aus ihrer wortlosen Schockstarre erwachen und zu den unglaublichen Auswüchsen von Merz, Dobrinth und anderen Unionsmitgliedern Stellung beziehen?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Klara S. • 03.06.2025
Wie viele Windkraftanlagen wurden im Wahlkreis Heidenheim die letzten fünf Jahre errichtet?
Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort 26.06.2025 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Im Wahlkreis Heidenheim wurden in den letzten fünf Jahren insgesamt 14 Windkraftanlagen errichtet.

Frage von Roland S. • 03.06.2025
Wird eine Anpassung von § 94 Abs. 1a S. 1 SGBXII auf 135.000 Euro durchgeführt wegen Urteile vom OLG München 2 UF 1201/23 und BGH XII ZB 6/24
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Das bürgerliche Unterhaltsrecht hingegen wurde durch das Angehörigen-Entlastungsgesetz nicht geändert.

Frage von Toni T. • 03.06.2025
Warum verfolgt die Linke antisemitische Statements von Parteimitgliedern (Frau Eifler) nicht konsequenter und befeuert somit weiter das Image, dass Antisemitismus in den eigenen Reihen geduldet wird?
Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort 30.06.2025 von Ines Schwerdtner Die Linke

Die Linke bekennt sich zum Existenzrecht Israels und verurteilt jeden Antisemitismus. Die Lösung des Nahostkonflikts muss die Rechte aller Betroffenen achten.

Frage von Janina B. • 03.06.2025
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Wie wollen Sie sicherstellen, dass Fluorchinolone nicht weiter massenhaft verschrieben werden – & dass die oft schwer geschädigten Patienten endlich ernst genommen und umfassend unterstützt werden?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU