Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort von Frank-Walter Steinmeier
SPD
• 17.11.2016

(...) Das Auswärtige Amt setzt sich für eine stärkere Autonomie in Tibet ein, vor allem im kulturellen und religiösen Bereich. In Gesprächen appellieren wir regelmäßig an die chinesische Führung, ihre Politik in den tibetischen Gebieten so zu gestalten, dass die bestehenden Spannungen abgebaut werden. (...)

Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 15.11.2016

(...) Dem stimme ich nicht zu. Das Abkommen besteht nämlich nicht nur aus der Bekämpfung der Schleuserkriminalität an der türkischen Küste, sondern auch aus einer besseren Versorgung der Flüchtlinge in den Camps in der Türkei. Gerade die von der EU bezahlte Verbesserung des Schulunterrichts und die besseren Arbeitsmöglichkeiten, die mit dem Abkommen verbunden sind, geben den Menschen neue Perspektiven. (...)

E-Mail-Adresse