Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrte Frau D. G.,

(...) In den letzten drei Monaten habe ich bereits zahlreiche Ihrer Fragen (insbesondere zum Thema Flüchtlinge) beantwortet. Noch einmal will ich betonen, dass sich Angela Merkel und die gesamte Bundesregierung mit Nachdruck dafür einsetzen, die von Ihnen thematisierte Situation „in den Griff“ zu bekommen und gemeinsam mit den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union Lösungsansätze zu erarbeiten. (...)

Sehr geehrter Herr E.,

vielen Dank für Ihre Anregung. Wir nehmen diese in der neuen Legislaturperiode gerne auf und werden zu gegebener Zeit darüber diskutieren.

(...) vielen Dank für Ihre Mail. Dass Fluchtursachen bekämpft werden müssen, indem z.B. für die ansonsten zur Flucht gezwungenen Menschen Zukunftsperspektiven in ihren Heimatländern entwickelt werden, wird sicherlich jeder bestätigen, der sich mit dieser Frage ernsthaft auseinandersetzt. Die Menschen werden nun einmal weiter fliehen, so lange sie keine sichere Zukunft vor Ort haben – weshalb meiner Auffassung nach die Bekämpfung der Fluchtursachen auch in der politischen Auseinandersetzung eine prominente Rolle spielen sollte. (...)

(...) Ich bin auch sehr dafür, Fluchtursachen zu bekämpfen und so langfristig das globale Miteinander zu stärken. Ein wichtiger erster Schritt in diese Richtung war, dass Deutschland seinen Zahlungspflichten gegenüber internationalen Organisationen, wie dem UNHCR, endlich angemessen nackommt. (...)