Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tina B. • 11.06.2025
Wie stehen Sie zur Diätenerhöhung um 606 Euro?
Portrait von Anna Aeikens
Antwort 19.06.2025 von Anna Aeikens CDU

Der Anpassungsmechanismus folgt der Empfehlung einer unter anderem aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftsvertretern und Arbeitgebern besetzten Expertenkommission aus dem Jahr 2013. Seitdem ist die die Entwicklung der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Löhne und Gehälter in Deutschland gekoppelt.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 17.06.2025 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Katrin Göring-Eckardt bezieht sich auf die Zahlen von „Bring kids back“, einem vom Präsidenten der Ukraine initiierten Aktionsplan. Hier finden Sie Details dazu: https://www.bringkidsback.org.ua/

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Ich muss trotzdem um Verständnis dafür bitten, dass Ihre Fragen zur Besteuerung von Einkünften nur von dem zuständigen Bundesministerium der Finanzen beantwortet werden können.

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 01.09.2025 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir wollen keine blinde Beitragserhöhung, sondern eine faire Balance: Qualität sichern, Strukturen entschlacken und den Beitrag möglichst stabil halten – und das alles transparent und unabhängig von politischer Einflussnahme

Portrait von Christos Pantazis
Antwort 13.06.2025 von Christos Pantazis SPD

Ich bitte um Verständnis, dass ich mich in der öffentlichen Diskussion nicht zu individuellen Versicherungsverhältnissen äußere

Portrait von Reinhold Hilbers
Antwort 15.06.2025 von Reinhold Hilbers CDU

Es sind mir keine Aussagen der Regierung dazu bekannt. von uns gibt es auch keine Initiative.