Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) In diesem Zusammenhang kann ich Ihnen versichern, dass alle zurzeit laufenden Einsätze, an denen Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr beteiligt sind, auf der Grundlage eines internationalen Mandats durchgeführt werden. (...)

DIE LINKE setzt sich ein für eine friedliche Lösung des Kurdenkonflikts in der Türkei ein und lehnt Gewalt als Mittel der Politik ab.

(...) Vergleiche zwischen Konflikten auf internationaler Ebene zu ziehen gestaltet sich oft schwierig und problematisch. Denn oft sind die Beweggründe, die hinter den Konflikten stehen, sehr unterschiedlich und es lassen sich unterschiedliche Ursprünge für die Konflikte finden. (...)

(...) Grundsätzlich darf ich hierbei anmerken, dass die FDP jede Form von Antisemitismus auf das Schärfste verurteilt. Da antisemitische Äußerungen der Aufklärung erfordern, würde ich Sie bitten Ihren Sachverhalt bei der GIZ vorzubringen, sodass sich die zuständige Behörde damit intensivst beschäftigen muss. Außerdem würde ich Ihnen empfehlen, sich direkt an Herrn Dr. (...)