Sie haben Recht: Es reicht noch nicht, wenn Barrierefreiheit auf dem Papier steht, aber im Alltag nur teilweise funktioniert. Veraltete Erklärungen, inhaltsleere Prüfberichte und fehlende Konsequenzen – das sind echte Probleme, die Menschen mit Behinderungen täglich betreffen.
Bis 2030 sollen erneuerbare Energien 80 Prozent unserer Stromversorgung tragen. Das ist das Ziel der Bundesregierung. Daher müssen wir die Förderung jetzt stärker an Kosteneffizienz und Systemnutzen ausrichten. Das wurde in den letzten Jahren zu wenig berücksichtigt. Wir wollen ein Energiesystem, das auf stabilen, effizienten und marktorientierten Grundlagen basiert.
An meiner Haltung hat sich nichts geändert: Ich setze mich für die Durchsetzung von Richtlinien, Kontrolle von Algorithmen und Bildung statt für Verbote ein.
Noch ist der Entwurf nicht bekannt. Daher kenne ich keine Details, um das Thema abschließend beurteilen zu können.
Ich war auch auf der MSC und bin gerne bei der Rede von US-Außenminister Rubio sitzen geblieben.
