Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Daniel B. • 08.09.2025
Wieso gibt eine Gehaltsobergrenze für Sozialabgaben?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 22.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen angesprochene Beitragsbemessungsgrenze hat in der gesetzlichen Rentenversicherung eine doppelte Funktion: Sie wirkt einerseits als Beitragsgrenze, aber andererseits auch als Leistungsgrenze.

Frage von Viktoria K. • 08.09.2025
Wie stehen Sie zu Chat Control?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 17.09.2025 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Fraktion der Grünen/EFA im Europäischen Parlament hat Bedenken und lehnt den sogenannten „Chatkontrolle“-Vorschlag entschieden ab.

Frage von Ralf H. • 08.09.2025
Wie hoch war die Zuwanderung durch Migranten bevor Sie die Grenzen geschlossen haben und steht die reduzierte Aufnahme den Kosten die dadurch entstanden sind? Wieviel Euros pro angewiesen entstehen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von peter k. • 08.09.2025
hallo am 18.08.2023 haben sie auf die frage von christian k. zu einem Verbotsverfahren der afd geantwortet, was für eine große gefahr diese partei wäre. dieses jahr haben sie gegen ein einleitung
Portrait von Jürgen Baumgärtner
Antwort ausstehend von Jürgen Baumgärtner CSU