Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Axel B. • 28.11.2025
Guten Tag Herr Rützel, ich möchte gern wissen, wann die Umsetzung zur Novellierung des Arbeitszeitgesetzes erfolgen wird. Es sollte EU Konform umgesetzt werden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort ausstehend von Bernd Rützel SPD
Frage von Uwe C. • 28.11.2025
Wer hat Ihre Reisen nach Baku bezahlt, wer hat Sie begleitet und wer waren Ihre russischen Gesprächspartner?
Portrait von Ralf Stegner
Antwort 05.12.2025 von Ralf Stegner SPD

Ich habe mich zu der Thematik öffentlich bereits umfangreich geäußert und verweise demnach inhaltlich auf die folgenden Beiträge

Frage von Albert N. • 28.11.2025
Warum kämpfen Sie nicht für die Entkopplung versicherungsfremder Leistungen von der gesetzlichen Rentenversicherung, ein echter massiver Kostentreiber, ebenso für die Einzahlung der Freiberufler?
Yannick Bury Profilbild
Antwort ausstehend von Yannick Bury CDU
Frage von Klaus E. • 28.11.2025
Warum sollte Deutschland einen AfD Innenminister brauchen? Können Sie das konkret sagen. Wo werden Weihnactsmärkte abgesagt? Bitte konkret benennen!
Martin Hess MdB
Antwort ausstehend von Martin Hess AfD
Frage von Herbert Z. • 28.11.2025
Weshalb gibt es zwischen der Regierungsfraktionen keine Vereinbarung, die anteilige Kostenänderung bei Anfechtungsverfahren zu ändern, obwohl die SPD für eine solche Änderung wäre?
Portrait von Martin Plum
Antwort 03.12.2025 von Martin Plum CDU

In ihrem Koalitionsvertrag haben sich CDU, CSU und SPD auf keine Änderung bei Beschlussklagen im Wohnungseigentumsgesetz verständigt.