Antwort 17.02.2026 von Jan-Philipp Beck SPD
Die Umsetzung eines landesweit einheitlichen Angebots setzt eine enge Abstimmung mit den kommunalen Aufgabenträgern und den Verkehrsverbänden voraus, wie es auch im Koalitionsvertrag vorgesehen ist.
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Antwort 12.02.2026 von Patrick Miguel Moreira Costeira BSW
Inklusion darf kein Sparmodell sein! Als selbst Betroffener stoppe ich den Kahlschlag bei Assistenten. Sozialstaat statt Aufrüstung – für echte Teilhabe.
Antwort 13.02.2026 von Ole Thorben Buschhüter SPD
Es werden aktuell Überlegungen angestellt, wie die Pflichterfüllung der Anliegerinnen und Anlieger erhöht werden kann.
Antwort ausstehend von Lena Kotré AfD
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU