Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst G. • 08.02.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 25.03.2024 Bestehen im Einzelfall berechtigte Zweifel an einem tatsächlichen Aufenthalt der erwerbsfähigen leistungsberechtigten Person am angegebenen Wohnort (etwa wegen Postrückläufern, anonymen Anzeigen, Mitteilung durch andere Behörden oder Dritte (Vermieter, Arbeitgeber), fehlende Reaktion auf Schreiben, Nichtteilnahme an vereinbarten Maßnahmen u.a.) stehen den Jobcentern zur Überprüfung der Angaben verschiedene Möglichkeiten zur Verfügung.
Frage von Rene D. • 08.02.2024
Antwort von Hubertus Heil SPD • 28.02.2024 Ein Streik ist ein gesetzlich zulässiges Arbeitskampfmittel einer Gewerkschaft zur Durchsetzung arbeitsrechtlicher Forderungen, z. B. Lohnerhöhungen oder Arbeitszeitverkürzung
Frage von Kati A. • 07.02.2024
Antwort ausstehend von Dieter Arnold AfD Frage von Dietrich D. • 07.02.2024
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Ralf E. • 07.02.2024
Antwort von Marlene Schönberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.03.2024 Solche Vorfälle sind nicht die Regel und werden durch die zuständigen Behörden bearbeitet. Ein normaler Schulbetrieb ist bundesweit gewährleistet!
Frage von Ralf E. • 07.02.2024
Antwort von Canan Bayram BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.07.2024 Wir wollen allen Kindern und Jugendlichen die Möglichkeiten geben, die eigenen Talente und Fähigkeiten im Bildungssystem zu entfalten und erfolgreich einen Abschluss zu absolvieren.