Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander M. • 15.04.2024
Antwort von Ulrike Bahr SPD • 07.05.2024 Das BMI wird in den nächsten Monaten einen überarbeiteten Referentenentwurf zur amtsangemessen Besoldung vorlegen.
Frage von Horst S. • 15.04.2024
Antwort ausstehend von Arno Gottschalk SPD Frage von Thomas H. • 12.04.2024
Antwort ausstehend von Marcus Malsch CDU Frage von Felix B. • 12.04.2024
Antwort von Johann Wadephul CDU • 12.04.2024 Das Rentenpaket II bringt keine Entlastung, sondern ausschließlich zusätzliche Belastungen für Arbeitnehmer, Arbeitgeber und für den Bundeshaushalt.
Frage von Harald H. • 11.04.2024
Antwort ausstehend von Rolf Mützenich SPD Frage von Ludwig F. • 11.04.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 21.06.2024 Dabei dürfen Unternehmer*innen Versicherten – die erkennbar nicht in der Lage sind eine Arbeit ohne Gefährdung durchzuführen – mit dieser Arbeit nicht beschäftigen. Diese Regelungen gelten ebenso bei Cannabiskonsum.
