Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Stanislav Elinson (B90 / Die Grünen)
Antwort von Stanislav Elinson
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 26.08.2024

Der Frachtflughafen und insbesondere die Ansiedlung von DHL haben erheblich zum wirtschaftlichen Aufschwung in Leipzig und Nordsachsen in den letzten 20 Jahren beigetragen.

Frage von Martin M. • 25.08.2024
Sparen auf Kosten "kleiner" Familien?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 30.08.2024

ich bin erstmal froh darüber, dass die Bundesregierung sich auf einen Entwurf verständigen konnte und das Verfahren mit der Verbändeanhörung nun einen großen Schritt weitergekommen ist.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 29.08.2024

Wie auf Seite 62 unten erläutert wird, sind Leistungsberechtigte nach SGB II vom Rundfunkbeitrag befreit. Deshalb wird dieser bei der Berechnung des Regelbedarfes nicht berücksichtigt.

Portrait von Johann Saathoff
Antwort von Johann Saathoff
SPD • 30.08.2024

Diese gilt nach einer Abstimmung innerhalb der Bundesregierung nicht für Soldaten.