Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort ausstehend von Ulf Günter Lange BSW
Portrait von Cansın Köktürk
Antwort 02.06.2025 von Cansın Köktürk Die Linke

Das Tragen der Kufiya und die Solidarität mit Palästina sind NICHT gleichzusetzen mit der Unterstützung der Terrororganisation Hamas – das habe ich auch an anderer Stelle bereits mehrfach klargestellt und ich finde diese Unterstellung skandalös, da sie dazu dient, den Protest für Menschenrechte zu delegitimieren. Selbstverständlich verurteile ich den Terror der Hamas und antisemitische Übergriffe in Deutschland zutiefst.

Portrait von Thomas Hentschel
Antwort 03.04.2025 von Thomas Hentschel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Für mich ist der Wehmutstropfen, dass wir für unsere Politik auf Bundesebene nicht das Votum der Mehrheit der Wählerinnen und Wähler bekommen haben. Insoweit hoffe ich auf ein starkes Ergebnis bei der Landtagswahl 2026 und darauf, dass auch die nun entstehende Koalition den Klimaschutz ernst nimmt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Welche konkreten Stellen abgelehnt werden, wird statistisch nicht im Detail erfasst. Generell liegen viele Bedarfe in Bereichen wie Pflege, Handwerk, Logistik, Gastronomie oder Reinigung. Hier stoßen Vermittlungen häufig an Grenzen – etwa weil Qualifikationen fehlen, die Arbeitszeiten schwer vereinbar sind oder die Entlohnung als nicht attraktiv empfunden wird.