Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wolfgang B. • 06.07.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 15.07.2009 (...) Tatsache ist: Die SPD tritt für einen Energiemix ein, der für Sicherheit sorgt und den Kohlendioxid-Ausstoß entsprechend der internationalen Vereinbarungen senkt. Das heißt, dass wir bis 2030 35 Prozent der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien umstellen müssen, unsere Kohle- und Gaskraftwerke im Sinne des Klimaschutzes modernisieren und eine Energiesparoffensive benötigen. Entscheidend sind verstärkte Forschungsanstrengungen, bei der es insbesondere auch um neue Speichertechnologien geht. (...)
Frage von Frederico E. • 06.07.2009
Antwort von Jörg Tauss Einzelbewerbung • 07.07.2009 (...) Hier ergeben sich durch die in dieser Form nicht absehbare wirtschaftliche Krise und die Arbeitsplatzentwicklung sicher neue Notwendigkeiten der Debatte. Dessen ungeachtet darf in einer alternden Gesellschaft die Frage einer nach oben geschobenen Altersgrenze zur Sicherung der Renten kein Tabu sein. Hier haette ich mir von den Gewerkschaften statt des strikten Neins eine intelligentere Debatte zur Zukunft der Arbeit, der Qualifizierung Aelterer und zu der Frage gewuenscht, wie im Falle von Erwerbsunfaehigkeit die Probleme derer zu loesen sind, die nicht bis zum 67. (...)
Frage von Kai Benjamin E. • 05.07.2009
Antwort von Anton Schaaf SPD • 16.07.2009 (...) Höhere Transferleistungen durch, wie Sie vorschlagen, höhere Freibeträge beim Hinzuverdienst würden dazu führen, dass der Anreiz zur Aufnahme einer regulären Beschäftigung sinkt. Für mich hat oberste Priorität die Menschen wieder in Arbeit zu bringen, sie fordern und fördern – sie nicht nur mit Transferleistungen zu versorgen. (...)
Frage von Anja R. • 05.07.2009
Antwort von Karen Koop CDU • 23.07.2009 (...) eines zugelassenen Psychotherapeuten, dessen Leistungen dann mit den Kostenträgern abgerechnet werden. Ein eigenständiges "Gehalt" für den Studenten ist offensichtlich nicht möglich. Hier müßten die Studentenvertreter tätig werden. (...)
Frage von Christel S. • 05.07.2009
Antwort von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD • 07.07.2009 (...) Möglicherweise ist es Ihnen nicht bewusst, dass ich erneut kandidiere. Ich gehe davon aus, meinem Wahlkreis wieder direkt zu gewinnen und werde auch im nächsten deutschen Bundestag tätig sein. Zur Klarstellung: Ich war in der Verbandsgemeindeverwaltung Altenkirchen beschäftigt. (...)
Frage von Bernd D. • 04.07.2009
Antwort von Leo Dautzenberg CDU • 10.07.2009 (...) die von Ihnen angesprochene rentenrechtliche Zuverdienstgrenze bei vorzeitigem Rentenbezug von 400,- € pro Monat auf das Beamtenrecht übertragen. Zugleich wurde die Regelung übertragen, dass zusätzlich innerhalb eines Kalenderjahres die monatlichen Zuverdienstgrenzen zweimalig überschritten werden können und damit insgesamt bis zum 14fachen des Betrages hinzuverdient werden kann, ohne Einbußen bei der Pension zu erleiden. (...)