Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Udo K. • 14.02.2016
Antwort von Franz Untersteller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.02.2016 (...) Seit Beginn nehmen wir GRÜNE die Handelsabkommen TTIP und CETA hinsichtlich ihrer möglichen Chancen und Risiken sehr ernst. Dabei ist für uns selbstverständlich, dass etwaige Handelserleichterungen nicht auf Kosten von demokratischen Gestaltungsmöglichkeiten sowie Umwelt- und Verbraucherschutz gehen dürfen. Dies stellt für uns eine rote Linie dar, die nicht überschritten werden darf. (...)
Frage von Udo K. • 14.02.2016
Antwort ausstehend von Dieter Zielke ÖDP Frage von Udo K. • 14.02.2016
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Marion T. • 13.02.2016
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Rolf-Dieter H. • 12.02.2016
Antwort von Karl A. Lamers CDU • 24.02.2016 (...) Gegenwärtig ist es zu früh, eine abschließende Haltung zu TTIP zu haben, da die Verhandlungen über einen Abkommensentwurf noch andauern. Wichtige Fragen, wie beispielsweise die von vielen Bürgerinnen und Bürgern kritisierten Schiedsverfahren (ISDS), sind noch nicht oder nicht abschließend besprochen worden. (...)
Frage von Jean K. • 12.02.2016
Antwort von Sonja Rajsp BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2016 (...) Kurz gesagt: So wie's jetzt ist (bzw. so viel ich darüber weiß - und das ist dank Geheimhaltung nicht viel) kann ich TTIP nicht gutheißen - ich denke, sehr wenige könnten davon profitieren, und es besteht ein hohes Risiko, dass sehr viele davon nicht profitieren würden. Viele Grüße, (...)