Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert W. • 10.11.2025
Warum wird der Misstand das Rentner einmal im Jahr weniger zur verfühgung haben (Bedarfsunterdeckung) meist im Monat Juli erfahren müssen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Clarissa G. • 10.11.2025
Guten Tag Herr Frei, was unternimmt die Bundesregierung gegen die kleinen Anfragen der AFD, die erkennbar unsere kritische Infrastruktur ausleuchten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 11.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Das Fragerecht des Parlaments ist ein hohes Gut und ein wesentlicher Baustein parlamentarischer Oppositionsarbeit. Gleichzeit sind wir nicht naiv: Die Bundesregierung prüft natürlich sorgfältig, welche Informationen sie veröffentlicht und welche nicht.

Frage von Clarissa G. • 10.11.2025
Was planen sie konkret mit der kleinen Anfrage ihrer Partei über unsere kritische Infrastruktur?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 12.11.2025 von Beatrix von Storch AfD

Fragen zur Sicherheitslage und kritischen Infrastruktur sind normaler Bestandteil der parlamentarischen Arbeit

Frage von Michael U. • 10.11.2025
Sind Sie für die Einführung einer Annahmepflicht für Bargeld?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich befürworte überdies, dass eine Grundversorgung an Bargeld-Abhebungen an Geldautomaten als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge kostenfrei zur Verfügung gestellt werden muss (etwa zwei Bargeld-Abhebungen pro Monat).