Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thorsten R. • 17.09.2026
Sehr geehrter Herr Minister, wann bitte wird der neue Entwurf zum BAllimentG endlich vorgelegt? Sie hatte zugesichert, dass dieser im September veröffentlicht werden würde doch bislang tut sich nichts
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Carsten T. • 17.09.2026
Wie stehen sie, die CDU und die Bundesregierung zu den sehr hohen Spritpreisen ? Aus welchen Gründen gibt es "plötzlich" doch Überlegungen Entlastungen zu schaffen? Welche neuen Erkenntnisse gibt es?
Portrait von Tobias Koch
Antwort ausstehend von Tobias Koch CDU
Frage von Bastian E. • 17.09.2026
Wie lange kann sich die Bundesrepublik eine Wirtschaftsministerin noch leisten, unter deren Verantwortung sich bei Energie, Industrie und Zukunftstechnologien immer neue Baustellen auftun?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Beim bidirektionalen Laden teile ich das Ziel ausdrücklich. Bereits im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, diese Technologie zu ermöglichen.

Frage von Renate K. • 17.09.2026
Millionenverluste der Krankenkassen durch fragwürdige Investitionen-steigende Beiträge?? Weitere Sparmaßnahmen - Fremdwort? Wie kann das sein?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Vorstandsvergütungen lagen 2025 GKV-weit bei rund 25 Mio. Euro und damit bei lediglich 0,007 Prozent der Gesamtausgaben; ein beitragsrelevantes Einsparpotenzial sieht die Kommission hier deshalb nicht.

Frage von Sebastian D. • 17.09.2026
Guten Tag Herr Frei, ich bin positiv von Ihrem Büro überrascht, da hier eingehende Fragen immer beantwortet werden. Daher, Wieso sind Herr Spahn und Herr Amthor nach den Skandalen noch tragbar?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.09.2026 von Thorsten Frei CDU

Jens Spahn und Philipp Amthor sind zwei hochqualifizierte und geschätzte Kollegen, die jeweils das Vertrauen ihrer Wählerinnen und Wähler bekommen haben. Das ist in einer Demokratie entscheidend.