Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Klein
Antwort von Susanne Klein
Die Linke
• 24.01.2008

(...) Vor diesem Hintergrund halte ich es für eine menschenverachtende Frechheit, Beschäftigte mit Löhnen abzuspeisen, die ein Nettoeinkommen unterhalb der Pfändungsfreigrenze ergeben. Das heißt, dass ein Bruttolohn für Steuerklasse 1 ca. (...)

Portrait von Sören Bartol
Antwort von Sören Bartol
SPD
• 11.02.2008

(...) So veraltet und marode ist das Schienennetz nicht: In den 24 Jahren bis 1994 wurden in die Bundesbahn lediglich 50 Milliarden Euro investiert; dagegen wurde das System Schiene allein im Zeitraum von 1994 bis 2005 mit rund 92 Milliarden Euro im Rekordtempo modernisiert. Das dies erfolgreich war, zeigt der Zuwachs im Schienengüterverkehr in den letzten Jahren. (...)

Portrait von Verena Häggberg
Antwort von Verena Häggberg
ÖDP
• 24.01.2008

(...) Gleichzeitig gibt es einen massiven Demokratieabbau, vor allem in der EU durch die neuen Verträge, ohne, dass es tatsächlich jemanden stört, weil alle mit der persönlichen Sorge um die Existenz beschäftigt sind. Die Lobbyistenvereinigungen entwerfen für die EU Kommission die Gesetze, das gewählte Parlament hat kaum noch Einflußmöglichkeiten. (...)

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