Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.06.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Linke ist die Partei des Friedens, des Völkerrechts, der Diplomatie. Wir sind keine Partei der Panzer – wenn Sie diese etwas flapsige Formulierung gestatten.

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 26.06.2025 von Andreas Stoch SPD

Die Antwort lautet: 200 Millionen jährlich.

Clara Resch MdL, Heidenheim
Antwort 26.06.2025 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die genaue Summe der Steuereinnahmen, die Baden-Württemberg durch die geplante Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie verliert, kann ich Ihnen aus dem Stehgreif nicht beziffern. Die Entscheidung darüber liegt beim Bund. Aus Landesperspektive begrüße ich die Maßnahme, wenn sie vom Bund solide finanziert wird.