Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gunther Krichbaum
Antwort von Gunther Krichbaum
CDU
• 05.06.2009

(...) Meinen Kollegen und mir ist bewusst, dass die Nachfrage nach Neuwagen mit dem Auslaufen der Prämie nachlassen wird. Allerdings stimmen die aktuellen Zahlen hoffnungsvoll, dass sich der weltweite Nachfragerückgang inzwischen stabilisiert. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 08.06.2009

(...) All diese Punkte werden in den kommenden Monaten geklärt werden müssen. Zu einer kurzfristigen und plötzlichen "Unbrauchbarkeit" von drahtlosen Mikrofonen wird es also nicht kommen. Möglicherweise müssen allerdings bestimmte Nutzungsformen in andere Bereiche verlagert werden. (...)

Portrait von Hans-Joachim Otto
Antwort von Hans-Joachim Otto
FDP
• 05.06.2009

(...) vielen Dank für Ihre Frage. Die FDP ist in der Tat grundsätzlich gegen Staatshilfen für private Unternehmen. Die langfristigen Schäden und Verwerfungen überwiegen den kurzfristigen (und meist ohnehin nur politischen) Erfolg bei weitem. (...)

Antwort von Dieter Kipp
FREIE WÄHLER
• 04.06.2009

(...) Das Zukunftskonzept müsste, falls es doch zu einer staatlichen Bürgschaft kommt, aber auf alle Fälle auf Herz und Nieren geprüft werden, ich persönlich würde aber, wie gesagt, eine privatwirtschaftliche Lösung bei ARCANDOR bevorzugen! (...)

Portrait von Daniel Schreyer
Antwort von Daniel Schreyer
CSU
• 03.06.2009

(...) Aber Spaß beiseite: nur die CSU stellt sicher, dass aus allen Regionen Bayerns junge und weibliche kompetente Kandidaten und dann auch Abgeordnete kommen und nah am Bürger (eben aus allen Bezirken Bayerns) deren Interessen in Brüssel und Straßburg vertreten. Da unsere ersten Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreiche Unternehmer (Weber), Ingenieure (Ferber), Landwirte (Dess) und hochkarätige Rechtsanwälte (Dr. (...)

Portrait von Joachim Poß
Antwort von Joachim Poß
SPD
• 03.07.2009

(...) bei der Entscheidung für bzw. gegen Staatshilfen für Unternehmen in Not, sollte man sich meines Erachtens an einer einzigen Frage orientieren: "Lassen sich durch die Staatshilfe Arbeitsplätze erhalten, die in Verbindung mit der Hilfe Aussicht auf weiteren Bestand haben und die ansonsten verloren wären?" Dabei muss klar sein, dass Unternehmen nicht unbeschränkt auf Geld des Steuerzahlers hoffen können. Aber auch ordnungspolitische Sonntagsreden helfen weder dem Steuerzahler - der letztendlich auch an den Kosten eventuell steigender Arbeitslosigkeit beteiligt werden würde - noch den von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. (...)

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