Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Benny S. • 07.08.2009
Antwort von Anja Siegesmund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.08.2009 (...) Schon im Jahr 2020, sagen Statistiker, wird Thüringen das älteste aller Bundesländer sein. Wir brauchen also eine gesellschaftliche Debatte über Abwanderung und den demografischen Wandel, aber auch eine wirtschaftliche, denn der „blockierte Generationenaustausch“ (also die Jugendlücke) wird einen enormen Fachkräftemangel nach sich ziehen. Demografische Debatten sind sehr vielschichtig und auch auf diese Frage gibt es keine einfache Antwort. (...)
Frage von Peter E. • 07.08.2009
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 14.08.2009 (...) als in dieser Legislaturperiode zuständiger Hauptberichterstatter für den Einzelplan 14 im Haushaltsausschuss habe ich mich immer bemüht, im Interesse unserer Soldaten und der Steuerzahler eine vernünftige Lösung zu finden und konnte deshalb den überzeugenden Vorlagen des Bundesministeriums der Verteidigung folgen. Im Regelfall wurden bei unseren Entscheidungen im Haushaltsausschuss auch soweit wie möglich die Anmerkungen des Bundesrechnungshofes berücksichtigt. (...)
Frage von Dieter K. • 07.08.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 18.08.2009 (...) In einer Koalition muss man Kompromisse schließen. Manche Kompromisse mögen aus der Sicht des Bürgers nicht sehr überzeugend sein. Mir fehlt aber die Fantasie, mir ein Regierungsprogramm zwischen CDU, CSU, FDP und Grüne vorzustellen. (...)
Frage von Roswita W. • 07.08.2009
Antwort ausstehend von Steffen Reiche SPD Frage von Hans Georg U. • 07.08.2009
Antwort von Uwe Schummer CDU • 09.08.2009 (...) Die Einbeziehung der Abgeordneten in das allgemeine Rentensystem finde ich sinnvoll; ich bin auch weiterhin bei der AOK kranken- und pflegeversichert. Mein Schwerpunkt ist jedoch die Unabhängigkeit des Mandates. (...)
Frage von Detlef O. • 06.08.2009
Antwort von Oskar Lafontaine BSW • 22.08.2009 (...) Hinzu kommt ein vermutlich nicht geringer Anteil am Nettoimmobilienvermögen. Die Millionärssteuer, wie sie von der LINKEN gefordert wird, sieht einen Freibetrag von einer 1 Million Euro vor, so dass lediglich der Vermögensanteil darüber mit fünf Prozent besteuert werden soll. Nach den verfügbaren Zahlen kann für 2008 nach Abzug des Freibetrages von einer zu besteuernden Vermögenssumme von 1,7 bis 2,1 Billionen Euro ausgegangen werden. (...)