Antwort 26.01.2026 von Peter Tomaschko CSU
Angesichts einer zunehmenden Entfremdung zwischen Staat und Bürgern halte ich es für eine zentrale gesellschaftliche Aufgabe, das Zusammengehörigkeitsgefühl wieder stärker zu fördern.
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Antwort 18.03.2026 von Gordon Schnieder CDU
Rheinland-Pfalz kann sich diese Investitionen leisten, wenn die Politik klare Prioritäten setzt, verantwortungsvoll wirtschaftet und endlich wieder konsequenter ins Umsetzen kommt.
Antwort 25.01.2026 von Damian Boeselager Volt
Alle 5 Volt Abgeordneten (2 aus den Niederlanden und 3 aus Deutschland) haben für Mercosur (oder gegen die Weiterleitung an den EuGH) gestimmt.
Antwort 30.01.2026 von Jonas Hoffmann SPD
Minderheitenschutz ist die Grundlage für einen funktionierenden Staat - es ist klar, dass die syrische Führung daran gemessen wird
Antwort 24.01.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Es ist jetzt die Zeit für eine dringende Wende in der deutschen und europäischen Syrien-Politik.
Antwort 29.01.2026 von Andreas Stoch SPD
Für die Sozialdemokratie gilt immer und überall: Menschenrechte – insbesondere auch die Rechte von Frauen – sind nicht verhandelbar. Sie sind universell und bilden eine zentrale Grundlage unseres politischen Handelns.