Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 23.01.2007 von Hubertus Heil SPD

(...) Deutschlandweit leisten über 23 Millionen Menschen mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit einen entscheidenden Beitrag dafür, dass wir in einer solidarischen Gesellschaft zusammenleben können. In Vereinen und Verbänden, im Gemeinderat, der Feuerwehr, in Projekten, Kirchengemeinden oder in der Nachbarschaft sind sie Vorbilder für Hilfsbereitschaft und Verantwortung. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 17.01.2007 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Vorfeld der Abstimmung zur Verlängerung des OEF-Mandats hat die Bundesregierung eine völlig unzureichende Informationspolitik betrieben. Sie hat keine umfassende Bewertung über die Erfolge und Misserfolge von OEF vorgelegt und ist ihrer Verpflichtung zur kontinuierlichen Unterrichtung des Bundestages nicht nachgekommen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 28.11.2007 von Ulla Schmidt SPD

(...) Ihre Meinungsäußerung vor dem Hintergrund vermuteter Änderungen durch die Gesundheitsreform wurde zur Kenntnis genommen. Ich hoffe, mittlerweile ist die Verunsicherung gewichen und auch Sie haben festgestellt, dass sich für Patienten und Versicherte statt "Leistungsreduzierungen" zahlreiche Verbesserungen durch die Gesundheitsreform ergeben haben, gerade für ältere und chronisch Kranke. Beispiele: Medizinische, geriatrische und mobile Rehabilitation sind mit dem GKV-WSG Pflichtleistungen der Krankenkassen geworden. (...)